Aufsichts- und Durchsetzungsbefugnisse des Büros für Künstliche Intelligenz

(1)  Zur Wahrnehmung seiner in Artikel 75 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung niedergelegten Aufgaben in Bezug auf Aufsicht und Durchsetzung hat das Büro für Künstliche Intelligenz alle in diesem Abschnitt und in Artikel 14 Absatz 4 und Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2019/1020 vorgesehenen Befugnisse einer Marktüberwachungsbehörde. Das Büro für Künstliche Intelligenz ist befugt, gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) 2019/1020 die gesamten Kosten seiner Aufsichts- und Durchsetzungstätigkeiten in Bezug auf Fälle von Nichtkonformität, einschließlich der Kosten für personelle und technische Ressourcen, von dem betreffenden Akteur vollständig zurückzufordern. Artikel 17 der Verordnung (EU) 2019/1020 gilt sinngemäß.

(2)  Hat das Büro für Künstliche Intelligenz berechtigten Grund zu der Annahme, dass ein Anbieter oder Betreiber eines in Artikel 75 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung genannten KI-Systems gegen die vorliegende Verordnung verstößt, so kann es gemäß Artikel 14 Absatz 4 Buchstabe f der Verordnung (EU) 2019/1020 beschließen, in Bezug auf diese Nichtkonformität eine Ermittlung einzuleiten. Im Zuge der Einleitung einer solchen Ermittlung unterrichtet das Büro für Künstliche Intelligenz den Akteur des betreffenden KI-Systems. Das Büro für Künstliche Intelligenz kann die in Absatz 1 dieses Artikels genannten Befugnisse von Amts wegen oder aufgrund einer gemäß Artikel 85 dieser Verordnung eingegangenen Beschwerde ausüben, noch bevor es eine Ermittlung gemäß Artikel 14 Absatz 4 Buchstabe f der Verordnung (EU) 2019/1020 einleitet.

Hat eine Marktüberwachungsbehörde Grund zu der Annahme, dass ein Anbieter oder Betreiber eines in Artikel 75 Absatz 1 genannten KI-Systems gegen die vorliegende Verordnung verstößt, kann sie das Büro für Künstliche Intelligenz ersuchen, die Angelegenheit zu prüfen.

(3)  Das Büro für Künstliche Intelligenz kann die in Artikel 14 Absatz 4 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2019/1020 und in Artikel 74 Absätze 12 und 13 der vorliegenden Verordnung aufgeführten Befugnisse durch einfaches Ersuchen oder im Wege eines Beschlusses ausüben.

Bei einem Informationsersuchen gibt das Büro für Künstliche Intelligenz die Rechtsgrundlage und den Zweck des Ersuchens an, gibt an, welche Informationen erforderlich sind, und legt die Frist fest, innerhalb deren die Informationen bereitzustellen sind. Handelt es sich bei dem Ersuchen um ein einfaches Ersuchen, weist das Büro für Künstliche Intelligenz zusätzlich darauf hin, dass zwar keine Verpflichtung zur Bereitstellung der angeforderten Informationen besteht, im Falle einer freiwilligen Antwort die Informationen jedoch richtig sein müssen und nicht irreführend sein dürfen, und es weist auf die möglichen Geldbußen gemäß Artikel 99 Absatz 5 für die Bereitstellung von Informationen hin, die unrichtig oder irreführend sind. Beruht das Ersuchen auf einem Beschluss, gibt das Büro für Künstliche Intelligenz zusätzlich die in Artikel 99 Absatz 5 vorgesehenen Geldbußen für die Bereitstellung unrichtiger, unvollständiger oder irreführender Informationen an und weist auf das Recht hin, den Beschluss durch den Gerichtshof der Europäischen Union überprüfen zu lassen. Das Büro für Künstliche Intelligenz übermittelt der Marktüberwachungsbehörde des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet sich der Akteur oder sein gesetzlicher Vertreter befindet, eine Kopie des Ersuchens.

(4)  Zur Wahrnehmung der ihm gemäß diesem Abschnitt übertragenen Aufgaben kann das Büro für Künstliche Intelligenz im Rahmen der Befugnisse nach Artikel 14 Absatz 4 Buchstaben d und e der Verordnung (EU) 2019/1020 und Artikel 74 Absatz 5 der vorliegenden Verordnung alle erforderlichen Ferninspektionen oder Vor-Ort-Inspektionen durchführen. Bei der Durchführung einer Inspektion informiert das Büro für Künstliche Intelligenz den betreffenden Anbieter über den Gegenstand und Zweck der Untersuchung, die einschlägigen Geldbußen gemäß Artikel 99 Absatz 5 der vorliegenden Verordnung sowie das Recht, den Beschluss durch den Gerichtshof der Europäischen Union überprüfen zu lassen. Im Vorfeld der Durchführung einer Inspektion unterrichtet das Büro für Künstliche Intelligenz die Marktüberwachungsbehörde des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet sich der Akteur oder sein gesetzlicher Vertreter befindet.

Die Bediensteten des Büros für Künstliche Intelligenz sind im Zuge von Inspektionen befugt,

a)	alle in der Union gelegenen Geschäftsräume, Grundstücke oder Immobilien des betreffenden Betreibers zu betreten,
b)	die Bücher, Daten und sonstiges für die Erfüllung ihrer Aufgaben relevantes Material, unabhängig davon, in welcher Form es gespeichert ist, zu prüfen,
c)	Kopien oder Auszüge gleich in welcher Form aus Büchern, von Daten und aus sonstigen Aufzeichnungen anzufertigen oder zu verlangen,
d)	jede von der Inspektion betroffene Person oder ihre Vertreter oder jeden Beschäftigten zur Abgabe mündlicher oder schriftlicher Erklärungen zu Sachverhalten oder Unterlagen aufzufordern, die mit dem Gegenstand und Zweck der Inspektion in Zusammenhang stehen, und die Antworten aufzuzeichnen,
e)	betriebliche Räumlichkeiten und Bücher oder Unterlagen jeder Art für die Dauer der Inspektion in dem hierfür erforderlichen Ausmaß zu versiegeln.

Stellt das Büro für Künstliche Intelligenz fest, dass sich eine natürliche oder juristische Person einer Inspektion widersetzt oder diese behindert, so gewährt die zuständige nationale Behörde des betreffenden Mitgliedstaats gegebenenfalls unter Einsatz von Polizeikräften oder einer entsprechenden vollziehenden Behörde die erforderliche Unterstützung, damit die Vor-Ort-Inspektion durchgeführt werden kann.

Ist für eine Vor-Ort-Inspektion von Geschäftsräumen, Grundstücken oder Immobilien eine gerichtliche Genehmigung nach nationalem Recht erforderlich, so ersucht das Büro für Künstliche Intelligenz um eine solche Genehmigung. Das Büro für Künstliche Intelligenz kann die Genehmigung auch vorsorglich beantragen. Wird eine solche Genehmigung beantragt, so verifiziert die nationale Justizbehörde unverzüglich, dass die geplanten Zwangsmaßnahmen im Hinblick auf den Gegenstand der Untersuchung oder Inspektion und die vom Büro für Künstliche Intelligenz mit dem Beschluss vorgelegten Unterlagen weder willkürlich noch unverhältnismäßig sind. Bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Zwangsmaßnahmen kann die nationale Justizbehörde das Büro für Künstliche Intelligenz um detaillierte Erläuterungen bitten, insbesondere in Bezug auf die Gründe, die dem Büro für Künstliche Intelligenz Anlass zu der Vermutung geben, dass ein Verstoß gegen diese Verordnung vorliegt, sowie auf die Schwere des mutmaßlichen Verstoßes und die Art der Beteiligung der Person, gegen die sich die Zwangsmaßnahmen richten. Die nationale Justizbehörde darf weder die Notwendigkeit der Untersuchung oder Inspektion prüfen noch Auskünfte aus der Verfahrensakte des Büros für Künstliche Intelligenz verlangen. Gemäß den Verträgen unterliegt die Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Büros für Künstliche Intelligenz ausschließlich der Kontrolle durch den Gerichtshof der Europäischen Union.

(5)  Auf Ersuchen des Büros für Künstliche Intelligenz kann die zuständige Marktüberwachungsbehörde eines Mitgliedstaats in ihrem eigenen Hoheitsgebiet im Namen und für Rechnung des Büros für Künstliche Intelligenz Untersuchungen, Inspektionen oder andere Maßnahmen zur Sachverhaltsaufklärung durchführen, um festzustellen, ob ein Verstoß gegen diese Verordnung vorliegt. Die Bediensteten der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, die für die Durchführung solcher Untersuchungen, Inspektionen oder Maßnahmen zur Sachverhaltsaufklärung zuständig sind, sowie die von ihnen ermächtigten oder bestellten Personen üben ihre Befugnisse nach Maßgabe ihres nationalen Rechts aus.

(6)  Zusätzlich zu den in Absatz 1 dieses Artikels genannten Befugnissen kann das Büro für Künstliche Intelligenz in Ausübung seiner in Artikel 75 Absatz 1 genannten Zuständigkeiten

a)	Akteure anweisen, Zugang zu ihren KI-Systemen zu gewähren und einschlägige Erläuterungen bereitzustellen,
b)	einem Akteur die Verpflichtung auferlegen, alle Daten und Unterlagen aufzubewahren, die als erforderlich erachtet werden, damit die Umsetzung und Einhaltung der aus dieser Verordnung erwachsenden Verpflichtungen bewertet werden kann.

(7)  Das Büro für Künstliche Intelligenz kann mit Zustimmung der betreffenden Behörde unabhängige externe Sachverständige und Prüfer sowie Sachverständige, Untersuchungsteams und Prüfer aus den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats bestellen, um es bei der Überwachung der wirksamen Durchführung und Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung zu unterstützen und dem Büro für Künstliche Intelligenz spezifisches Fachwissen oder spezifische Kenntnisse bei der Ausübung seiner Befugnisse gemäß Artikel 75 Absatz 1 zur Verfügung zu stellen. Die im Rahmen dieser Überwachungsmaßnahmen erlangten Informationen werden an die einschlägigen zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten weitergegeben.

(8)  Die nach diesem Artikel erhobenen Informationen dürfen ausschließlich für den Zweck dieser Verordnung verwendet werden.

1.  Nell'esercizio dei suoi compiti di controllo ed esecuzione di cui all'articolo 75, paragrafo 1, del presente regolamento l'ufficio per l'IA dispone di tutti i poteri di un'autorità di vigilanza del mercato previsti dalla presente sezione nonché dall'articolo 14, paragrafo 4, e dall'articolo 16, paragrafo 3, del regolamento (UE) 2019/1020. L'ufficio per l'IA è autorizzato a recuperare integralmente dall'operatore pertinente la totalità dei costi delle sue attività di controllo ed esecuzione in relazione ai casi di non conformità, inclusi i costi per le risorse umane e tecniche, conformemente all'articolo 15 del regolamento (UE) 2019/1020. L'articolo 17 del regolamento (UE) 2019/1020 si applica mutatis mutandis.

2.  Qualora abbia motivi ragionevoli per sospettare la non conformità al presente regolamento da parte di un fornitore o di un deployer di un sistema di IA di cui all'articolo 75, paragrafo 1, del presente regolamento l'ufficio per l'IA può adottare una decisione di avviare un'indagine su tale non conformità conformemente all'articolo 14, paragrafo 4, lettera f), del regolamento (UE) 2019/1020. L'ufficio per l'IA notifica all'operatore del sistema di IA interessato l'avvio di tale indagine. L'ufficio per l'IA può esercitare i poteri di cui al paragrafo 1 del presente articolo di propria iniziativa o a seguito di un reclamo ricevuto a norma dell'articolo 85 del presente regolamento, anche prima di avviare un'indagine a norma dell'articolo 14, paragrafo 4, lettera f), del regolamento (UE) 2019/1020.

Qualora abbia motivo di sospettare la non conformità al presente regolamento da parte di un fornitore o di un deployer di un sistema di IA di cui all'articolo 75, paragrafo 1, l'autorità di vigilanza del mercato può inviare all'ufficio per l'IA una richiesta affinché valuti la questione.

3.  L'ufficio per l'IA può esercitare i poteri di cui all'articolo 14, paragrafo 4, lettere a), b) e c), del regolamento (UE) 2019/1020 e all'articolo 74, paragrafi 12 e 13, del presente regolamento mediante richiesta semplice o decisione.

Nel richiedere informazioni, l'ufficio per l'IA indica la base giuridica e la finalità della richiesta, specifica quali informazioni sono richieste e fissa il termine entro il quale le informazioni devono essere fornite. Qualora si tratti di una richiesta semplice, l'ufficio per l'IA precisa inoltre che, sebbene non vi sia alcun obbligo di fornire le informazioni richieste, in caso di risposta volontaria le informazioni devono essere corrette e non fuorvianti e indica le potenziali sanzioni pecuniarie di cui all'articolo 99, paragrafo 5, in caso di fornitura di informazioni inesatte o fuorvianti. Qualora la richiesta sia presentata mediante decisione, l'ufficio per l'IA indica inoltre le sanzioni pecuniarie di cui all'articolo 99, paragrafo 5, in caso di fornitura di informazioni inesatte, incomplete o fuorvianti e indica il diritto di chiedere la revisione della decisione alla Corte di giustizia dell'Unione europea. L'ufficio per l'IA trasmette una copia della richiesta all'autorità di vigilanza del mercato dello Stato membro nel cui territorio è situato l'operatore o il suo rappresentante legale.

4.  Al fine di svolgere i compiti ad esso assegnati a norma della presente sezione, l'ufficio per l'IA può effettuare tutte le necessarie ispezioni a distanza o in loco in virtù dei poteri di cui all'articolo 14, paragrafo 4, lettere d) ed e), del regolamento (UE) 2019/1020 e all'articolo 74, paragrafo 5, del presente regolamento. Quando effettua un'ispezione, l'ufficio per l'IA informa il fornitore interessato dell'oggetto e della finalità dell'indagine, delle pertinenti sanzioni pecuniarie di cui all'articolo 99, paragrafo 5, del presente regolamento nonché del diritto di chiedere la revisione della decisione alla Corte di giustizia dell'Unione europea. Prima di effettuare un'ispezione, l'ufficio per l'IA informa l'autorità di vigilanza del mercato dello Stato membro nel cui territorio è situato l'operatore o il suo rappresentante legale.

Nel corso di tale ispezione, al personale dell'ufficio per l'IA è conferito il potere di:

a)	accedere a tutti i locali, i terreni o le proprietà aziendali dell'operatore interessato situati nell'Unione;
b)	esaminare i registri, i dati e altri materiali rilevanti per l'esecuzione dei loro compiti, su qualsiasi forma di supporto;
c)	prendere o ottenere sotto qualsiasi forma copie o estratti di registri, dati e qualsiasi altro documento;
d)	chiedere a una qualsiasi delle persone soggette all'ispezione o ai loro rappresentanti, o a membri del personale spiegazioni orali o scritte su fattori o documenti relativi all'oggetto e alle finalità dell'ispezione e registrarne le risposte;
e)	apporre sigilli ai locali, ai registri o ai documenti aziendali per la durata dell'ispezione e nella misura necessaria al suo espletamento.

Se l'ufficio per l'IA constata che una persona fisica o giuridica si oppone a un'ispezione o la ostacola, l'autorità nazionale competente dello Stato membro interessato presta la necessaria assistenza, richiedendo, se del caso, l'assistenza della polizia o di un'autorità di contrasto equivalente, affinché possa effettuare l'ispezione in loco.

Se l'ispezione in loco di locali, terreni o proprietà aziendali richiede l'autorizzazione di un'autorità giudiziaria conformemente al diritto nazionale, l'ufficio per l'IA richiede tale autorizzazione. L'ufficio per l'IA può richiedere tale autorizzazione anche in via preventiva. Qualora sia richiesta tale autorizzazione, l'autorità giudiziaria nazionale verifica tempestivamente che le misure coercitive previste non siano né arbitrarie né sproporzionate tenuto conto dell'oggetto dell'indagine o dell'ispezione nonché dei documenti forniti dall'ufficio per l'IA unitamente alla decisione. Nel verificare la proporzionalità delle misure coercitive, l'autorità giudiziaria nazionale può chiedere all'ufficio per l'IA di fornire spiegazioni dettagliate, in particolare sui motivi per i quali l'ufficio per l'IA sospetta una violazione del presente regolamento e sulla gravità della violazione sospettata e, se del caso, sulla natura del coinvolgimento della persona soggetta alle misure coercitive. L'autorità giudiziaria nazionale non può mettere in discussione la necessità dell'indagine o dell'ispezione, né esigere informazioni contenute nel fascicolo dell'ufficio per l'IA. Conformemente ai trattati, il controllo della legittimità della decisione dell'ufficio per l'IA compete esclusivamente alla Corte di giustizia dell'Unione europea.

5.  Su richiesta dell'ufficio per l'IA, l'autorità di vigilanza del mercato competente di uno Stato membro può svolgere nel proprio territorio qualsiasi indagine, ispezione o porre in essere altra misura di accertamento dei fatti in nome e per conto dell'ufficio per l'IA al fine di stabilire se vi sia stata una violazione del presente regolamento. I funzionari delle autorità competenti degli Stati membri incaricati di procedere a tali indagini, ispezioni o porre in essere misure di accertamento dei fatti, così come le persone da esse autorizzate o nominate, esercitano i loro poteri conformemente al loro diritto nazionale.

6.  Oltre ai poteri di cui dispone a norma del paragrafo 1 del presente articolo, l'ufficio per l'IA, nell'esercizio delle sue competenze di cui all'articolo 75, paragrafo 1, può:

a)	imporre agli operatori di fornire l'accesso ai loro sistemi di IA e fornire spiegazioni in merito;
b)	imporre all'operatore l'obbligo di conservare tutti i dati e i documenti ritenuti necessari per valutare l'attuazione e il rispetto degli obblighi di cui al presente regolamento.

7.  Al fine di ricevere assistenza nel monitoraggio dell'effettiva attuazione e della conformità alle pertinenti disposizioni del presente regolamento, così come consulenze o conoscenze specifiche nell'esercizio delle proprie competenze a norma dell'articolo 75, paragrafo 1, l'ufficio per l'IA può nominare esperti e revisori esterni indipendenti, nonché esperti, squadre investigative e revisori delle autorità competenti dello Stato membro, con l'accordo dell'autorità interessata. Le informazioni ottenute a seguito di tali azioni di monitoraggio sono condivise con le pertinenti autorità competenti degli Stati membri.

8.  Le informazioni raccolte a norma del presente articolo sono utilizzate esclusivamente ai fini del presente regolamento.